Mündliche Anfrage zum Thema: Was will uns Ministerpräsident Christian Wulff mit seiner Forderung nach besserer länderübergreifender Vernetzung zwischen den norddeutschen Hochschulen sagen?

Mündliche Anfrage der Abgeordneten

Dr. Gabriele Andretta, Daniela Behrens, Dr. Silke Lesemann, Matthias Möhle, Jutta Rübke, Stefan Schostok und Wolfgang Wulf (SPD)

Was will uns Ministerpräsident Christian Wulff mit seiner Forderung nach besserer länderübergreifender Vernetzung zwischen den norddeutschen Hochschulen sagen?

Nach Ansicht von Ministerpräsident Christian Wulff müssen die Hochschulen in den fünf norddeutschen Bundesländern beim Aufbau und Abbau von Studienkapazitäten enger zusammenarbeiten. Dem Weser-Kurier vom 31. August 2009 ist zu entnehmen: „Wir brauchen nicht nur eine Auflistung der einzelnen Fachbereiche, sondern wir müssen auch die jeweiligen Kapazitäten aufeinander abstimmen. Es sollen schließlich nicht alle Länder gleichzeitig Fächer wie etwa Architektur und Bauwesen abbauen, sodass dann plötzlich insgesamt zu wenig Studienplätze vorhanden sind. Hier sind genaue Absprachen und länderübergreifende Kooperationen notwendig.“ Die Forderung des Ministerpräsidenten nach mehr Kooperation stieß nach Presseberichten bei den Universitäten auf Verwunderung und Widerspruch (HAZ vom 1. September 2009). „Kooperation ist seit jeher Kern der Universitäten“, sagt Bremens Universitätssprecher Eberhard Scholz, der sich wundere, worauf Wulffs Appell abziele, da Architektur bislang weder an der Universität Bremen noch an der Universität Oldenburg zu den Studienangeboten gehöre. Auch an der Fachhochschule Bremen erntete Wulff Widerspruch. Kooperation mit Hochschulen im In- und Ausland sei Alltag, allerdings sei die Kooperation mit Niedersachsen ausbaufähig, kommentierte deren Sprecher Ulrich Berlin den unerwarteten Vorstoß Wulffs. Er verwies auf die Wiederauflösung der fusionierten Fachhochschule OOW in einzelne Fachhochschulen, was die Kooperation erschwere. Eine Hürde für die Zusammenarbeit seien überdies die Studienbeiträge, die in Niedersachsen, anders als in den anderen norddeutschen Bundesländern, erhoben werden.

Wir fragen die Landesregierung:

1. In welchem Umfang haben Niedersachen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern seit 2003 Studienplätze auf- bzw. abgebaut, wie viele davon in den Fächern Architektur und Bauwesen? Hatte Niedersachsen den Abbau von über 2 000 Studienplätzen im Rahmen des HOK mit den norddeutschen Bundesländern abgestimmt?

2. Mit welchen konkreten Initiativen und auf welcher Planungsgrundlage soll zukünftig die Koordinierung der länderübergreifenden Zusammenarbeit zur Abstimmung der Studienkapazitäten und besseren Vernetzung erfolgen?

3. Wie bewertet die Landesregierung die Tatsache, dass Niedersachsen das Bundesland mit dem höchsten negativen Wanderungssaldo seiner Studienberechtigten ist und Niedersachsens Abiturienten vor allem an Bremer und Hamburger Hochschulen studieren?