Dr. Silke Lesemann bringt Anfrage zur geplanten Einleitung von Asse-Salzlauge in das stillgelegte Kalibergwerk Bergmanssegen-Hugo in den Landtag ein

Die Asse GmbH plant, ab dem kommenden Jahr Salzlauge aus der Schachtanlage Asse in das stillgelegte Kalibergwerk Bergmannssegen-Hugo in Sehnde einzuleiten. Die Sehnder SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Silke Lesemann hat nun eine parlamentarische Anfrage zu diesem Thema in den Landtag eingebracht. „In der Bevölkerung und von Seiten der sich gründenden Bürgerinitiative gibt es Fragen. Hier nutze ich meine Möglichkeit als Abgeordnete, Antworten auf diese Fragen zu bekommen“, sagt Lesemann.

Sie verweist darauf, dass Vertreter der Asse GmbH die Pläne bei einer öffentlichen Sitzung des Sehnder Ratsausschusses für Stadtentwicklung erläutert und sich bemüht hatten, Bedenken der zahlreichen Gäste mit Sachinformationen zu entgegnen, was nur bedingt gelungen sei. „Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie der betroffenen Kommunen muss sichergestellt werden, dass es durch die Einleitung der Salzlauge zu keinen negativen Spätfolgen für die Umwelt kommt und dass es vor und während dieser Einleitung ausreichende Beteiligungsmöglichkeiten für die Betroffenen gibt“, betont Lesemann.

In ihrer Anfrage will Lesemann will von der Landesregierung wissen, inwieweit die zuständigen Landesämter zusammenarbeiten und Informationen austauschen, um bestmögliche, nachhaltige und gegebenenfalls alternative Entsorgungsmöglichkeiten zu entwickeln. „Ich möchte wissen, nach welchen Kriterien hierbei geprüft und entschieden wird“, sagt Lesemann. Außerdem will die Sehnder Landtagsabgeordnete erfahren, welche höchstmöglichen Einleitungsmengen und welche höchstmögliche Strahlenbelastung im Genehmigungsverfahren beantragt wurden (pro Tag, Woche oder Monat) und wie sichergestellt werden soll, dass keine höherbelasteten radioaktiven Wässer eingeleitet werden. Drittens will Lesemann eine Antwort auf die Frage, welche Entscheidungs- und Beteiligungsmöglichkeiten die betroffenen und angrenzenden Kommunen haben bzw. die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere in den Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung und der Genehmigung.