Laatzen und Pattensen erhalten Geld aus der Städtebauförderung – Landesregierung setzt höhere Förderung durch

Pünktlich zum 1. Bundesweiten Tag des Städtebaus steht das niedersächsische Städtebauförderungsprogramm 2015 – und die gute Nachricht: Laatzen und Pattensen erhalten Geld aus Bundes- und Landesmitteln.

Laatzen ist Teil des Programms Soziale Stadt und erhält 1,2 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln. „Das Land beteiligt sich mit 600.000 Euro, darüber freue ich mich sehr“, erklärt die für Laatzen, Pattensen und Sehnde zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Silke Lesemann. Das Geld soll in das für 2015 mit 1,8 Millionen Euro veranschlagte Projekt „Mitte wird top“ fließen. „Es ist schön, dass mit dem Geld die Modernisierung von Laatzen-Mitte fortgeführt werden kann“, sagt Lesemann.

Pattensen ist Teil des Programms aktive Stadt- und Ortsteilzentren und erhält 500.000 Euro aus Bundes- und Landesmitteln. „Das Land beteiligt sich mit 250.000 Euro“, berichtet Lesemann. Das Geld soll in das für 2015 mit 750.000 Euro budgetierte Projekt Sanierungsgebiet Altstadt fließen.

Insgesamt stehen in diesem Jahr rund 95,6 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln in Niedersachsen neu für das Städtebauförderungsprogramm 2015 zur Verfügung. Zusammen mit dem Eigenanteil der Gemeinden (rund 44,8 Millionen Euro) und den zweckgebundenen Einnahmen (rund 12,8 Millionen Euro) steht damit ein Investitionsvolumen von rund 153 Millionen Euro für Projekte in niedersächsischen Städten und Gemeinden zur Verfügung.

„Damit hat Niedersachsens Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt eine Förderung auf Rekordniveau durchgesetzt“, betont Lesemann. Erstmals werden dieses Jahr dank des Einsatzes der Länder beim Bund zwölf besonders finanzschwache Kommunen entlastet. Der kommunale Eigenanteil an der Finanzierung wird von einem Drittel auf 20 Prozent der förderfähigen Kosten reduziert.

Grundlage ist eine Ermächtigung von Seiten des Bundes, die es den Ländern erlaubt, bis zu 12,5 Prozent der Städtebaufördermittel zu nutzen, um den Eigenanteil der Kommunen in Haushaltssicherung auf bis zu 20 Prozent zu reduzieren. „Das wäre ohne die Intervention der Länder beim Bund nicht möglich gewesen“, so Lesemann. „Niedersachsen hat die Ermächtigung bereits im ersten Jahr so weit wie möglich ausgeschöpft – zum Wohle der Kommunen.