Lesemann: Hochschulgesetznovelle für Umsetzung langjähriger Forderungen nutzen

In ihrem Koalitionsvertrag haben sich SPD und Grüne darauf verständigt, mehr Demokratie, „Gute Arbeit“ an den Hochschulen, Qualitätsverbesserungen in der Lehre und das Thema Gleichstellung weiter voranzubringen. „Die anstehende Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes (NHG) ist dafür der richtige Zeitpunkt“, sagt die hochschulpolitische Sprecherin Dr. Silke Lesemann nach einer Podiumsdiskussion des Wissenschaftsforums Hannover mit Experten aus Politik, GEW und Studierendenvertretungen.

„Die demokratische Mitbestimmung an Hochschulen soll gestärkt werden. Studierende sollten als gleichberechtigte Mitglieder in den entsprechenden Gremien Studium und Lehre an den Hochschulen im Land mitgestalten können. Diese Wünsche wollen wir gerne in die Novellierung des NHG einbringen“, sagt Dr. Silke Lesemann.

Bessere Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Mittelbau seien eine langjährige Forderung der Sozialdemokratie: „Wir wollen weg von prekären Bedingungen, kurzfristigen Beschäftigungsverhältnissen, hin zu mehr Planungssicherheit für die Beschäftigten. Auch die Hürden, die die wissenschaftliche Karriere von Frauen behindern, müssen beseitigt werden“, macht Lesemann deutlich.

Die Rot-Grüne Koalition in Niedersachen konnte die Investitionen in Hochschulen trotz nahender Schuldenbremse deutlich steigern. Seit der Abschaffung der Studiengebühren und deren vollständige Kompensation durch Landesmittel gibt es einen wachsenden Zulauf von Studierenden. „Darüber hinaus haben wir ein Fachhochschulentwicklungsprogramm beschlossen, mit dem wir bis zum Jahr 2020 480 Millionen Euro mehr für die Fachhochschulen Niedersachsen bereitstellen“, erklärt Lesemann. Außerdem würden durch den Hochschulpakt zwischen Bund und Ländern in Niedersachsen mehr als 47000 zusätzliche Studienanfängerplätze ko-finanziert.