Rot-Grün schafft Studiengebühren ab – endlich mehr Bildungsgerechtigkeit – Niedersachsen wieder ein offenes Bildungsland

Zum Wintersemester 2014/2015 werden die Studiengebühren in Niedersachsen abgeschafft. „Damit wird ein zentrales Wahlversprechen der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen eingelöst“, sagt Dr. Silke Lesemann, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Niedersachsen werde nach sieben Jahren schwarz-gelber Kassiererpolitik bei Studierenden wieder ein offenes Bildungsland.

Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion betont: „Versprechen gehalten: Die Rot-Grüne Landesregierung hält mit Unterstützung der Regierungsfraktionen eine Zusage ein, die für mehr Bildungsgerechtigkeit sorgt. Damit endet der Spuk, den die Studierenden in unserem Land CDU und FDP zu verdanken hatten. Niedersachsen hat zu Zeiten der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung 2007 als erstes Bundesland diese ungerechten Gebühren eingeführt.“

Aufstieg und Qualifikation über Bildung sollen für alle möglich sein. „Bei CDU und FDP zählt die Herkunft, für die SPD-Landtagsfraktion ist entscheidend: Wer weiterkommen und sich entwickeln will, dem muss sozialdemokratische Politik diese Chancen auch bieten. Das machen wir hiermit. Es wurde höchste Zeit, die schwarz-gelbe Bildungsungerechtigkeit zu beenden“, erklärt Dr. Silke Lesemann.

Den Hochschulen im Bildungsland Niedersachsen werden die Einnahmen vollständig ersetzt, die durch die Abschaffung der Studiengebühren entfallen. „Es wird stattdessen Studienqualitätsmittel aus dem Landeshaushalt geben, die für die Verbesserung der Lehre an den Universitäten und Fachhochschulen in Niedersachsen eingesetzt werden“, sagt Lesemann. Auch hier demokratisiert die SPD. Dr. Silke Lesemann: „Die Studierenden haben ein Mitspracherecht darüber, wofür das Geld an den Hochschulen eingesetzt wird.“