Ein deutliches Plädoyer für den Ausbau von BAföG, die Einrichtung einer medizinischen Fakultät „European Medical School“ in Oldenburg sowie die Schaffung eines Kulturfördergesetzes in Niedersachsen – das sind die Ergebnisse der Klausurtagung des Arbeitskreises Wissenschaft und Kultur der SPD-Landtagsfraktion.

Der SPD-Arbeitskreis stellt nach der Klausurtagung fest:

BAföG:
BAföG ist und bleibt die wichtigste Säule für Studienfinanzierung. Die Politik muss alles tun, um dieses Instrument zu sichern und auszubauen.
Über 82.000 Schüler und Studierende erhalten in Niedersachsen eine BAföG-Förderung. Der durchschnittliche Förderbetrag liegt bei 407 € pro Person.
Die Teilnehmer kritisierten die jüngste Ablehnung der BAföG-Erhöhung auch durch die niedersächsische Landesregierung im Bundesrat. „Das ist ein bildungspolitisches Armutszeugnis und unverantwortlich“, so Lesemann.
Das teure und unsinnige Stipendiengesetz habe man durchgewunken, das BAföG gestoppt. Das Stipendiengesetz bezeichnete sie als elitär und bürokratisch. Es verbessere nicht die Situation der Studierenden.
Die SPD bringt deswegen einen Antrag in den Landtag, der die Landesregierung auffordert, der BAföG-Novelle im Bundesrat zuzustimmen und der eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes einfordert.

„European Medical School“ in Oldenburg:
Dort soll in Zusammenarbeit mit der Universität Groningen eine medizinische Fakultät errichtet werden. Der SPD-Arbeitskreis macht deutlich, dass man das Projekt unterstütze, weil der Ärztemangel – besonders in ländlichen Regionen – nur durch zusätzliche Studienplätze im Bereich Medizin behoben werden kann. Die Region Nordsee-Küste sei mit universitären medizinischen Einrichtungen unterversorgt. Das anvisierte Studienmodell mit Bachelor- und Masterstrukturen in Zusammenarbeit mit der Universität Groningen ist auch unter europäischen Gesichtspunkten modern und zukunftsorientiert. Die European Medical School muss kommen. Die Mitglieder des Arbeitskreises fordern den Bundesgesundheitsminister Dr. Rösler auf, seinen Widerstand gegen das Projekt aufzugeben. Zudem müsse die Landesregierung für die Finanzierung dieses medizinischen Studiengangs Sorge tragen.

Kunst- und Kulturförderung:
Einen weiteren Schwerpunkt nahm auf der Tagung die Situation in der Kunst- und Kulturfinanzierung ein. Es gibt einen dramatischen und schleichenden Prozess von immer weniger werdenden Mitteln für die Kultur. Vor allem den Kommunen fällt die Finanzierung des wichtigen Bereichs immer schwerer. Der Bereich Kultur ist haushaltsrechtlich als freiwillige Leistung gewertet und ist damit in diesen finanziell schwierigen Zeiten akut gefährdet. Gefragt sind nach Ansicht der Tagungsteilnehmer also neue Ideen bei der Kulturfinanzierung, die die kulturelle Arbeit in der Fläche absichern. Wir müssen Kultur für alle neu denken.
Die SPD arbeitet daher an einem Kulturfördergesetz für Niedersachsen als Schutzinstrument des öffentlichen Kultursektors. Damit greift sie eine Empfehlung der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ auf.

SPD AK Wissenschaft und Kultur
Unser Foto zeigt den Arbeitskreis Wissenschaft und Kultur der SPD-Landtagsfraktion beim Besuch im Joachim-Ringelnatz-Museum in Cuxhaven (von links): Dr. Gabriele Andretta, Ute Wormland, Jutta Rübke, Daniela Behrens, Dr. Silke Lesemann, Matthias Möhle und Wolfgang Wulf mit den Leitern des Museums Erika Fischer und Dr. Peter Fischer.