Silke Lesemann, SPD-Landtagsabgeordnete aus Sehnde, zeigt sich betroffen ange-sichts der drohenden Abschiebung einer seit Jahren in Sehnde lebenden kurdi-schen Familie. Vor allem den Kindern gegenüber sei es „schlicht unmenschlich“, sie in ein für sie fremdes Land abzuschieben, nur weil ihre Eltern keine unbefriste-te Aufenthaltserlaubnis bekämen.

Eine humanitäre Bleiberechtsregelung für langjährig gedultete Flüchtlinge sollte wesentlich stärker das Wohl der Kinder, die in Deutschland geborenen oder aufgewachsen sind und hier mittlerweile die Schule besuchen oder sie abgeschlossen haben, in den Mittelpunkt stellen. „Die Kinder der Familie Donma können nicht in ein „Heimatland“, das sie gar nicht kennen, „zurückgeführt“ wer-den“, so Lesemann.

Zugleich kritisierte Lesemann die in Niedersachsen geltende Regelung, dass ein bereits feststehender Abschiebungstermin oder die Anordnung von Abschiebungs-haft ein Hindernis für die Befassung der Härtefallkommission mit der Eingabe sein.

Angesichts der drohenden Abschiebung hatte die Sehnder Familie auf eine Befas-sung ihres Falles durch die Härtefallkommission gehofft. Dieser sind aber aufgrund einer Verordnung des Innenministeriums im Falle eines bereits festgelegten Ab-schiebungstermins die Hände gebunden.